Im Dienst der Sicherheit: Internationale Nachrichtendienstkooperationen mit Prof. Hoffmann der Uni Erfurt

Am Donnerstag, dem 30. Mai 2024, ermöglichte Prof. Sophia Hoffmann von der Universität Erfurt, den rund 50 Teilnehmer*innen einen Einblick in ihre Forschungsarbeit zu internationalen Nachrichtendienstkooperationen.

 

Zu Beginn verdeutlichte sie, dass „um Nachrichtendienste zu verstehen, muss man das Nachrichtendienstwesen als weltumspannendes, internationalisiertes soziales Netz verstehen“. Nachrichtendienste seien hochgradig institutionalisierte, bürokratisierte Behörden, die kontinuierlich voneinander lernen und sich gegenseitig beobachten.

 

Anschließend berichtete Prof. Hoffmann über ihre umfangreiche Archiv-Arbeit, ihrer Forschungsmethodik und der generellen Quellenlage, sowie Aktualität dieser. Daraufhin stellte Prof. Hoffmann die Arbeit ihrer aktuellen Forschungsgruppe vor, welche folgende Erkenntnisse hervorbrachte: 

 

1. Das Handeln von Nachrichtendiensten ist paradox, da sie die Staatsordnung gleichzeitig stützen und unterlaufen. Nachrichtendienste verfügen über die Fähigkeit, verdeckt Informationen zu beschaffen. Die Exekutive, Verfassung und das Recht sollten die höchste Kontrolle haben, dennoch sind Nachrichtendienste Institutionen, die nicht vollständig kontrollierbar sind.

2. Das moderne Nachrichtendienstwesen ist seit seiner Entstehung zutiefst internationalisiert.

3. Nachrichtendienste ähneln sich weniger aufgrund ihres Austausches, sondern wegen der ihnen gemeinsamen Logik der Staatsräson. Diese Logik definiert ihre Rolle als staatsschützende Institutionen und ermöglicht den Austausch.

 

Im Rahmen der anschließenden Q&A-Sitzung, wurde die Verpflichtung der Nachrichtendienste einander zu warnen, auch „Duty to Warn”,  thematisiert. Es wurde ebenfalls das Paradox zwischen Nachrichtendiensten als Stabilisatoren des internationalen Systems, durch kontinuierliche und politikunabhängige geheime diplomatische Beziehungen, und der destabilisierenden Konsequenz ihrer Aktivitäten beleuchtet. Auch gebe es nach Prof. Hoffmann nicht immer eine strikte Trennung zwischen den Methoden demokratischer und nicht-demokratischer Nachrichtendiensten, da teilweise Nachrichtendienste nicht-demokratischer Länder die „Drecksarbeit“ der anderen ausführen. Hierbei erwähnte sie das Beispiel der post 9/11 Deportation von durch die USA beschuldigten Terroristen, im Rahmen der „extraordinary renditions“ und ohne ordnungsgemäße rechtliche Verfahren, an sogenannte „Black Sites“ in verschiedenen Ländern, in welchen die ansässigen Nachrichtendienste die Verdächtigen festhielten und, teilweise unter menschenrechtswidrigen Methoden, verhörten. Schlussendlich adressierte Prof. Hoffmann die Problematik der Nachrichtendienstkontrolle,  wobei Verfassungsorgane und das Rechtssystem von entscheidender Bedeutung sind, um die Aktivitäten der Nachrichtendienste zu überwachen und dennoch eine vollständige Kontrolle nicht erreichbar und eigentlich ungewünscht ist.

 

Wir bedanken uns herzlich bei dem engagierten Publikum und besonders bei  Prof. S. Hoffmann für die informative und interessante Veranstaltung und hoffen auf zahlreiche weitere Kooperationen. 

 

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